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EU-Verfassung: Publikation zum Stand der Debatte

Lebhafte Diskussion in den Mitgliedsländern lässt auf Lösung der Krise hoffen

Die ablehnenden Referenden in Frankreich und den Niederlanden bedeuten nicht das Aus für die Idee einer EU-Verfassung, ganz im Gegenteil: Dank der Krise wird die Debatte in den 25 EU-Ländern so lebhaft geführt wie nie zuvor. Das zeigt eine einzigartige Zusammenschau, die jetzt vom Zentrum für Europäische Integrationsforschung ZEI an der Universität Bonn veröffentlicht wurde.

Am 18. Juni 2004 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der EU den Text einer künftigen EU-Verfassung. Sie sollte die Gemeinschaft auch nach der letzten Erweiterungsrunde handlungsfähig erhalten und sie gleichzeitig auf ein neues politisches Niveau heben. Ein knappes Jahr später folgte die Ernüchterung: Im Mai 2005 wurde der Entwurf durch zwei Referenden in Frankreich und in den Niederlanden abgelehnt.

Die Krise hat inzwischen eine einzigartige Verfassungsdebatte innerhalb der EU ausgelöst. Im Gegensatz zu dem mancherorts erhobenen Vorwurf, die EU habe die Reflexionsphase nicht optimal genutzt, zeigt die Publikation des ZEI, dass in ganz Europa lebhafte Diskussionen im Gange sind. Die Autoren legen den aktuellen Stand der Debatten in allen 25 EU-Mitgliedstaaten und in den einzelnen Fraktionen des Europäischen Parlaments dar. Die Kenntnis der verschiedenen Positionen ist unerlässlich, um mögliche Lösungsvorschläge für die aktuelle Krise zu finden.

Entstanden ist diese bisher einzigartige Zusammenschau der europäischen Verfassungsdebatte unter Leitung von ZEI-Direktor Professor Dr. Ludger Kühnhardt. Verfasst wurde sie von den Fellows des ZEI Masterstudiengangs 2005/06. Die Veröffentlichung kann unter http://www.zei.de/download/zei_dp/dp_c156_eschke_malick.pdf kostenlos heruntergeladen werden.

Nina Eschke/Thomas Malick (eds.): The European Constitution and its Ratification Crisis. Constitutional Debates in the EU Member States (ZEI Discussion Paper C 156/2006).


Kontakt:
Prof. Dr. Ludger Kühnhardt
Zentrum für Europäische Integrationsforschung der Universität Bonn
Telefon: 0228/73-1810
E-Mail:
imaldona@uni-bonn.de

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